Bayern erhält 2 Milliarden € Fördermittel für den Breitbandausbau

  • 21112012
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    © telekom.com

    Bayern kann den Breitbandausbau in schlecht erschlossenen Regionen in Zukunft mit EU-Mitteln vorantreiben. Die EU-Kommission hat der Regierung des Freistaats Zuschüsse in Höhe von 2 Milliarden Euro genehmigt.

    Voraussetzung für die Auszahlung an die Kommunen ist aber, dass die staatliche Förderung nur in Gebieten verwendet wird, in denen von privater Seite kein Breitbandausbau geplant ist. So will man sicherstellen, dass auch weiterhin private Investitionen fließen.

    Keine Konkurrenz für private Träger

    Die bayrische Landesregierung reagierte erfreut auf die Entscheidung. Wirtschaftsminister Martin Zeil erklärte, man habe nach intensiven Verhandlungen aus Brüssel grünes Licht für eines der bedeutendsten Infrastrukturprojekte im Freistaat seit langem erhalten. Gefördert werden Netze die Datenübertragungen mit einer Bandbreite von 50 MBit/s erlauben. Bis zu 500.000 Euro sollen für derartige Projekte an Gemeinden ausgezahlt werden, die für die Förderung qualifiziert sind. Im Vorteil sind hier vor allem ländliche Gebiete, da diese von privatwirtschaftlichen Initiativen aus Rentabilitätsgründen häufig ignoriert werden.

    Eingereicht wurde der Antrag auf Förderung im Juni dieses Jahres, nachdem sich bayrische Unternehmen immer wieder über Lücken bei der Breitbandversorgung beschwert hatten. Der Antragsstellung gingen längere regierungsinterne Verhandlungen voraus, bevor man sich im April auf das Programm einigte. Nach damaligen Schätzungen des Staatskanzleichefs Thomas Kreuzer können mindestens 500 der 2.000 bayrischen Gemeinden auf Zuschüsse hoffen.

    Wirtschaftliche Entwicklung im Fokus

    Neben der Wirtschaft sollen aber auch Privatpersonen von der Förderung profitieren, da auch ihnen nach dem Ausbau schnellere Anschlüsse zur Verfügung stehen. Hauptziel bleibt aber die wirtschaftliche Entwicklung und nicht die gesellschaftliche Teilhabe aller Bürger. Der Antrag der bayrischen Landesregierung beschränkte sich deshalb auf die Förderung des Ausbaus in Gewerbegebieten und Regionen, in denen sowohl gewerblich als auch als Wohnraum genutzte Immobilien zu finden sind.

    Michael Kollet  
    Autor:
    Michael Kollet
    Datum:
    21.11.2012
    Tags:
    DSL, Breitbandausbau, Bayern, EU-Förderung, Wirtschaft

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