Tagesschau-App: ARD und NDR unterliegen vor Gericht

  • 27092012
    tagesschau-app-screenshot-flat.jpg
    © flat.de (Screenshot)

    Im 2011 ausgebrochenen Streit um die Rechtmäßigkeit der Tagesschau-App für iOS, Android und BlackBerry wurde ein erstes Urteil gefällt. Die zuständigen Richter gaben den klagenden Verlagen Recht und untersagten der ARD und dem NDR, die App weiter anzubieten. Im Urteil bezog man sich allerdings ausschließlich auf die Version vom 15. Juni 2011, einem vollständigen Verbot kommt die Entscheidung deshalb nicht gleich. Eine derartige Richtungsentscheidung in der Medienpolitik wäre nicht Aufgabe eines Zivilgerichts gewesen, so der Vorsitzende Richter Dieter Kehl.

    Tagesschau-App überschreitet medienrechtliche Grenzen

    Die Kritikpunkte der Privatmedien bestätigte Kehl dennoch. Demnach haben der NRD und die ARD mit der App gegen den Rundfunkstaatsvertrag verstoßen, der es den öffentlich-rechtlichen Medien untersagt, presseähnliche Inhalte anzubieten. Eben dies habe man im Falle der Tagesschau-App allerdings getan und sei somit in unlauteren Wettbewerb mit den kostenpflichtigen Angeboten der Verlage getreten.

    Problematisch ist dabei grundsätzlich nicht, dass die Macher der App auch Print-Inhalte anbieten, sondern der häufig fehlende Bezug zu Sendungen der ARD und des NDR. Das Gericht bestätigte deshalb das Argument der Verlage, dem zufolge die App als Ersatz für die Lektüre von Zeitungen und Zeitschriften geeignet sei und die Beiträge eine presseähnliche Informationsdichte vorweisen können, was den rechtlichen Vorgaben widerspricht.

    Tagesschau-Macher wollen in Berufung gehen

    Die ARD und der NDR erklärten, gegen das Urteil in Revision gehen zu wollen. Nach Ansicht der beiden öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist es heutzutage notwendig, die eigenen Inhalte auch im Internet aufzubereiten, um ein jüngeres Publikum zu erreichen. Zudem werde das Informationsangebot der App in gleicher Form auch auf der Tagesschau-Homepage veröffentlicht.

    Lasslo Franke  
    Autor:
    Lasslo Franke
    Datum:
    27.09.2012
    Tags:
    ARD, Tagesschau-App, NDR, Urteil, Verbot, Revision

Kommentare

DSL Check

Überprüfen Sie ob bei Ihnen DSL verfügbar ist.

Newsletter

Melden Sie sich jetzt an unserem Newsletter an und bleiben Sie immer auf dem neuesten Stand

  • Anrede