Apple verliert iPad-Markenrechtsprozess in China

08122011

© apple.com

Apple hat in China eine juristische Niederlage gegen das chinesische Unternehmen Proview Technology erlitten, die für den Konzern aus Cupertino möglicherweise noch teuer wird. Ein Gericht in Shenzen wies heute eine Apple-Klage gegen Proview wegen Verletzung der iPad-Markenrechte ab.

Laut einer Meldung der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua will der finanziell angeschlagene chinesische IT-Hersteller jetzt von Apple Schadenersatz in Höhe von umgerechnet 1,1 Milliarden Euro wegen der Nutzung des Markennamens iPad fordern. Apple kann noch Einspruch gegen das Urteil einlegen. Ein Apple-Sprecher bestätigte heute lediglich, dass das Verfahren stattgefunden hat, gab aber keine weiteren Kommentare ab.

Proview Shenzen nicht in Rechteübertragung involviert

Proview Technology hatte sich den Markennamen iPad in den Jahren 2000 bis 2004 in China sowie der EU, Mexiko, Südkorea, Indonesien, Thailand, Singapur und Vietnam schützen lassen. 2006 verkaufte der Proview-Ableger in Taipeh die Markenrechte für 35.000 US-Dollar an Apple.

Unklarheiten sollen seither darüber bestanden haben, ob China auf der Länderliste steht, in denen Apple die Markenrechte hält. Das Gericht war jetzt der Meinung, dass Proview Shenzen von der Übertragung der Rechte an Apple nicht betroffen ist, da das Unternehmen in die damaligen Verhandlungen nicht involviert war.

Juristische Rückendeckung für finanzielle Forderung

Bisher konnte Apple auch in China mit seinen Mobilgeräten positive Verkaufszahlen schreiben und betreibt inzwischen auch im "Reich der Mitte" vier seiner Apple Stores. Die Entscheidung des Gerichts in Shenzen impliziert jetzt zwar, dass Apple sein Tablet in Zukunft nicht mehr iPad nennen oder das Gerät in China nicht mehr verkaufen darf - Proview-Anwalt Xiao Caiyuan machte jedoch gegenüber der chinesischen Presse bereits deutlich, dass sich sein Klient derzeit vor allem über die juristische Rückendeckung für die finanziellen Verhandlungen mit Apple freut.

Autor:
Michael Kollet

Datum:
08.12.2011

Tags:
IPad, Apple, Klage, Verkaufsverbot China, Markenrechtsprozess, Proview Technology

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