Samsung darf Galaxy Tab 10.1 in Australien verkaufen

Samsung darf Galaxy Tab 10.1 in Australien verkaufen - Apple klagt erneut

30112011

© amazon.de

Im Patentrechtsstreit Apple gegen Samsung um das Galaxy Tab 10.1 ist im australischen Verfahren jetzt eine Entscheidung gefallen. Das "Wall Street Journal" meldete, dass ein australisches Gericht das Verkaufsverbot für das Samsung-Tablet aufgehoben hat. Allerdings kommt das Gerät heute trotzdem nicht in die Geschäfte - Apple hat bei den Richtern einen Aufschub bis zum Freitag erwirkt und will bis dahin die Aufhebung der Entscheidung durch den "High Court" in Canberra erreichen.

Auch in Deutschland reichte Apple heute eine weitere Patentrechtsklage gegen die Koreaner ein - diesmal geht es um das modifizierte Tablet Galaxy Tab 10.1N, mit dem Samsung das deutsche respektive EU-Verkaufsverbot des Originals umgehen wollte.

Australische Richter möchten Samsung fair behandeln

Das australische Gericht begründete seine Entscheidung im Sinne Samsungs damit, dass Geräte wie das Galaxy Tab 10.1 sich normalerweise nur für etwa ein Jahr auf dem Markt befinden, bevor Produkt-Upgrades erscheinen. Ein Verkaufsverbot des Tablets gleiche daher einem vollständigen Produktverbot, das die Richter nicht unterstützen wollten.

Aus ihrer Sicht würde Apple damit unabhängig vom bisher noch nicht einmal terminierten Hauptverfahren im Patentrechtsstreit gegen Samsung siegen - aus Sicht der Richterin wäre dies gegenüber Samsung unfair. Das Gericht reagierte mit dem Urteil auf eine Berufungsklage Samsungs gegen das erstinstanzliche Verbot des Galaxy Tab 10.1. - ob auch Canberra diesem Ansatz folgt, bleibt abzuwarten.

Anhörung in Düsseldorf erst kurz vor Weihnachten

In Deutschland hat die Patentrechts-Kammer des Landgerichtes Düsseldorf eine Anhörung der beiden Kontrahenten für den 20. Dezember angesetzt. Bis dahin kann Samsung das Galaxy Tab 10.1N weiter verkaufen und so vom Weihnachtsgeschäft profitieren.

Den Verkauf des originalen Galaxy Tab 10.1 hatten die Düsseldorfer Richter zuvor wegen Geschmacksmuster-Plagiaten des iPad verboten. Samsung überarbeitete daraufhin das Design seines 10,1-Zoll-Tablets unter Beibehaltung aller technischen Features des Gerätes. Die Begründung Apples für die aktuelle Klage ist bisher nicht bekannt.

Autor:
Lasslo Franke

Datum:
30.11.2011

Tags:
Apple, Samsung, Apple iPad, Tablets, Galaxy Tab 10.1, Verkaufsstart Deutschland, Patentrechtsstreit, Samsung Galaxy Tab 10.1N, Verkaufsverbot Australien

Bookmark:

Trackback | Beitrag im Forum diskutieren