Patentrechtsstreit Samsung gegen Apple: Urteile im Januar

  • 14112011

    Das Landgericht Mannheim will in zwei Verfahren in der weltweiten Patentrechtsauseinandersetzung Samsung gegen Apple Ende Januar 2012 seine Urteile sprechen. Das Gericht hatte am vergangenen Freitag eine Anhörung veranlasst, in der die beiden Verfahren zusammengefasst wurden und die beiden Parteien ihre Argumentation darlegen sollten. Eine dritte Klage soll am 16. Dezember verhandelt werden. Ein Prozessbeobachter berichtete gestern in einem englischsprachigen Blog über Details der Anhörung.

    Samsung will alle UMTS-Geräte Apples verbieten lassen

    Demnach will Samsung eine Einstweilige Verfügung gegen Apple erwirken, die alle UMTS-fähigen Produkte der Kalifornier betrifft und Auskunfts- und Schadensersatzforderungen gegen Apple geltend machen. Das Mannheimer Gericht scheint dabei derzeit nicht auszuschließen, dass die Samsung-Klage erfolgreich sein könnte. Unklar ist, ob das iPhone 4S davon betroffen ist. Apple hielt in diesem Fall dagegen, dass sein aktuelles Smartphone lange nach der Ursprungsklage vom 21. April 2011 erschienen sei und das iPhone 4S technisch sowie lizenzrechtlich eine andere Gerätegeneration repräsentiere.

    Samsung bestand allerdings bisher darauf, dass nicht nur das iPhone 4S, sondern alle gegenwärtigen und zukünftigen Apple-Geräte mit UMTS-Technik an Bord in die Entscheidung einbezogen werden. Beobachter erwarten jetzt in dieser Frage ein separates Verfahren. Mit der Rolle der UMTS-Patente Samsungs in den Patentstreitigkeiten der beiden Unternehmen befasst sich seit vorletzter Woche auch die Wettbewerbskommission der EU - in diesem Fall durchaus mit Fokus auf dem iPhone 4S.

    Apple warf den Koreanern in diesem Zusammenhang eine unfaire Lizenzvergabe-Politik vor und hatte deshalb eine Beschwerde bei der EU-Behörde eingereicht, da es sich bei den fraglichen Patenten um Industrie-Standards handle, deren Lizenzierung durch Industrie-Abkommen - sognannte FRAND-Verträge - geregelt ist.

    Weiterhin Akku-Probleme unter iOS 5

    Auch nach der Auslieferung von iOS 5.0.1 klagten Benutzer von iOS-Geräten offenbar weiterhin über Probleme mit den Akkulaufzeiten ihrer iOS 5-fähigen iPhones und iPads. Apple bestätigte jetzt offiziell, dass man die Ursachen des Problems weiter untersuche. Ein Apple-Sprecher erklärte gegenüber "All Things Digital", dass durch das Update zwar einige Probleme korrigiert wurden, andere User jedoch von einer weiteren Verringerung der Akku-Laufzeiten berichteten.

    Die von Apple innerhalb von einer Woche editierte neue Programmversion beseitigte auch einige weitere Schwachstellen der Software, integrierte für Besitzer des ersten iPad die Multitasking-Gesten der zweiten iPad-Generation und verbesserte die Spracherkennung für australische Verwender.

    Michael Kollet  
    Autor:
    Michael Kollet
    Datum:
    14.11.2011
    Tags:
    IPad, Apple, Samsung, IOS Update, IPhone 4S, Akkulaufzeit, Patentrechtsstreit, Verkaufsverbot, UMTS-Lizenzen

Kommentare

DSL Check

Überprüfen Sie ob bei Ihnen DSL verfügbar ist.

Newsletter

Melden Sie sich jetzt an unserem Newsletter an und bleiben Sie immer auf dem neuesten Stand

  • Anrede