Drosselung: Minister Rösler strebt Regelung zur Netzneutralität an

  • 17062013
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    In Sachen DSL-Drosselung wird die Luft für die Telekom dünner. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler plant eine Regelung zur Netzneutralität, die die Telekom-Pläne quasi über die Hintertür unmöglich machen könnte. Politiker hatten in den vergangenen Wochen zwar immer wieder beteuert, keine direkte Handhabe gegen die Entscheidung der Telekom zu haben, würde die Netzneutralität aber gesetzlich festgeschrieben, wäre die Drosselung auch für die Telekom äußerst unattraktiv.

    Rösler will die Regelung noch vor der Bundestagswahl im September durchsetzen und könnte Internetanbieter damit zwingen, Daten unabhängig von ihrer Herkunft durchzuleiten. Damit wäre die DSL-Drosselung zwar weiterhin möglich, die Pläne der Telekom in ihrer Gesamtheit aber nicht mehr machbar. Der Bonner Konzern hatte angekündigt, Anschlüsse nach dem Verbrauch eines bestimmten Volumens auszubremsen, versprach aber, das eigene IPTV-Paket Entertain von der Drosselung auszunehmen.

    Kundenschwund durch Entertain-Drosselung

    So sollte sichergestellt werden, dass Vielsurfer auch nach Erreichen der Volumengrenze weiterhin Fernsehen schauen können. Dies allerdings wäre ein Verstoß gegen die Netzneutralität, die die Telekom dazu zwingen würde, auch den von Entertain verursachten Datenverkehr der Bandbreitenbremse zu unterwerfen, was aller Wahrscheinlichkeit nach einen spürbaren Kundenschwund zur Folge hätte. Gleichzeitig wären die Pläne, zahlende Drittanbieter von der Drosselung auszunehmen, ebenfalls rechtswidrig.

    VoIP-Verbot in Mobilfunkverträgen könnte fallen

    Das Vorhaben des Wirtschaftsministers könnte zudem im Mobilfunkbereich für Änderungen sorgen, die aus Kundensicht durchaus als positiv zu bewerten sind. So wäre beispielsweise das in der großen Mehrzahl der Tarife verankerte Verbot der Nutzung von VoIP-Angeboten wie Skype und die teilweise umgesetzte technische Sperre solcher Dienste nicht mehr legal. Die Kunden könnten ihr Internetvolumen dann auch zu kostenlosen Telefonaten oder Videochats nutzen. Der Verein Digitale Gesellschaft begrüßte das Vorhaben Röslers, zeigte sich aber skeptisch. Es wäre eine positive Überraschung, wenn eine Verordnung die Pläne der Telekom verhindern würde, wahrscheinliche werde der Teufel aber im Detail stecken, so Vereinsvorsitzender Markus Beckedahl.

    Claudia Tourelle  
    Autor:
    Claudia Tourelle
    Datum:
    17.06.2013
    Tags:
    DSL, Telekom, VoIP, Skype, Drosselung, Telekom Entertain, Netzneutralität, Philipp Rösler

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