Langsamer DSL-Anschluss darf vorzeitig gekündigt werden

• 16122011

  

  Vom Fürther Amtsgericht stammt ein sehr verbraucherfreundliches Urteil: Wer einen schnellen DSL-Anschluss bestellt hat, muss keine geringere Geschwindigkeit in Kauf nehmen, sondern darf das DSL-Paket vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit kündigen. Ein DSL-Kunde hatte einen Tarif mit einer Datengeschwindigkeit von 16.000 Kbit/s gebucht - in der Realität erreichte der Anschluss nur ein Viertel des zugesagten Tempos.

  Nachdem die Telefongesellschaft eine Nachbesserung zurückgewiesen hatte und auch technisch dazu nicht in der Lage war, wollte der Kunde den Anschluss vorzeitig kündigen - der Provider bestand jedoch auf Einhaltung der 24-monatigen Vertragsbindung und verwies auf seine AGBs, nach denen nur die am jeweiligen Wohnort real erreichbare Datengeschwindigkeit bereitgestellt werden muss.

  Dauerhaft zu langsamer DSL-Anschluss ist grobe Pflichtverletzung

  Die Fürther Richter sahen dies anders und urteilten im Konsumenten-Sinn - wenn ein DSL-Anschluss die verkaufte Geschwindigkeit dauerhaft nicht erreicht, weil der Provider die erforderliche Bandbreite an diesem Standort nicht liefern kann, berechtigt dies zu einer außerordentlichen Kündigung. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Telefongesellschaft sind dafür nicht ausschlaggebend, da der Kunde für den langsamen Anschluss trotzdem den vollen Tarif zahlen muss - nach Auffassung des Gerichts ist dies eine grobe Pflichtverletzung.

  DSL-Kunden, deren Anschluss die versprochenen Datenraten dauerhaft nicht erreicht, können sich durch das Fürther Urteil durchaus ermutigt fühlen, ein Sonderkündigungsrecht für ihren DSL-Vertrag zu verlangen und notfalls einzuklagen.

  Minimal-Definitionen für Breitband-Internet sorgen für Konfusion

  Einer der Hintergründe für zu langsame DSL-Anschlüsse liegt in den Minimal-Definitionen für Breitband-Internet, die sowohl die Provider als auch politische Entscheidungsträger derzeit als Maßstab nehmen. Für DSL-Kunden bedeutet das im Extremfall, dass sie sich auf die allgemeinen Geschwindigkeitsangaben des Providers für ihren Tarif verlassen, dann aber eine negative - und auf lange Sicht teure - Überraschung erleben, wenn das DSL-Netz an ihrem Wohnort diese Leistungsangaben nicht unterstützt. Endgültige Abhilfe schafft in ländlichen Regionen wohl erst der bundesweite Roll-out der DSL-Alternative LTE.

   
  

  Autor:

  Claudia Tourelle
  

  Datum:

  16.12.2011
  

  Tags:

  DSL, LTE, Urteil, DSL-Anschluss, DSL Geschwindigkeit, DSL Anbieter
  

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